Am Ende des Geldes…

Tag der Verschuldung

Am Ende des Geldes…

Am 2. Oktober, von 9 bis 13 Uhr, gibt es den »Tag der Verschuldung« im Zentrum von Hoffnungsthal.

Ab diesem Tag lebt Rösrath auf Pump, decken die Einnahmen die Ausgaben nicht mehr, wird alles Konsumtive über Kassenkredite finanziert, die ursprünglich nur vorübergehende Liquiditätsengpässe überbrücken sollten, doch inzwischen ständig zur Finanzierung laufender Ausgaben eingesetzt werden.

Stadtkämmerer Karlheinz Batzer und Bürgermeister Marcus Mombauer werden, mit Broschüren bewaffnet, über Ausmaß und Auswirkungen der Schulden informieren, mit Bürgern diskutieren und vielleicht ja Anregungen für die nächsten Haushaltsberatungen mitnehmen. Ein musikalisches Rahmenprogramm soll für entlastende Unterhaltung sorgen.

Die Idee zu diesem Tag kam von den Grünen, der Stadtrat stimmte zu und Frank Wiebe (Grüne), Vorsitzender des Finanzausschusses, hat sich der Organisation angenommen. Er hofft auf eine breite Beteiligung aller Ratsmitglieder.

11,4 Millionen Euro beträgt das Defizit der Stadt im Haushaltsjahr 2010. »Für das nächste Jahr sieht es auch nicht besser aus«, bestätigt Karlheinz Batzer. Ergo muss Rösrath auch im kommenden Haushaltsjahr unter den restriktiven Bedingungen des Nothaushaltes wirtschaften. Das Defizit wird durch Kassenkredite in Höhe von rund acht Millionen überbrückt. »Ich denke, dass diese totale Verschuldung noch nicht im Bewusstsein der Menschen angekommen ist« meint Frank Wiebe und hofft, dass der »Tag der Verschuldung« zur Aufklärung der Bürger beiträgt.

Seit 1998 gibt Rösrath mehr aus als es einnimmt, die Finanzlöcher konnte man damals noch mit Verkauf des Tafelsilbers stopfen. 2003 rutschte die Stadt schließlich ins Defizit. Die Schulden aus Kassenkrediten türmen sich jedes Jahr weiter auf. Und Kämmerer wie Rat haben weitaus weniger Macht, diesem Spiel ein Ende zu setzen, als der Bürger denkt. Die meisten Ausgaben entstehen durch Pflichtaufgaben, die Dritte der Kommune zugedacht haben, im Allgemeinen sind das Land und Bund. So haben sich im Zuge diverser Wirtschaftkrisen die Sozialausgaben, beispielsweise Wohngeld für Langzeitarbeitslose, stetig erhöht. Auf die Einnahmeseite hat die Stadt auch nicht so viel Einfluss. Gewerbesteuern werden von den örtlichen Firmen gezahlt. Machen Unternehmen Pleite oder gibt es wie in Rösrath zu wenig Gewerbesteuerzahler, fehlt der Kommune eine wichtige Finanzierungsquelle. Sozialabgaben rauf – Einnahmen runter, das klassische finanzielle Dilemma für eine Stadt dieser Tage. Ausweg offen. (Sigrun Stroncik)